1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Mitgliedschaft, Vertragsabschluss, Mitgliederpreise
4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss im für Mitglieder zugänglichen Online-Shop
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung, Warenverfügbarkeit
7. Zahlungsmodalitäten
8. Eigentumsvorbehalt
9. Sachmängelgewährleistung und Garantie
10. Haftung
11. Speicherung des Vertragstextes
12. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen ÖkoEsel – Schmidt & Rehbein GbR, Helene-Weber-Allee 17, 80637 München (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Mitglied“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Das Angebot auf unserer Onlinepräsenz richtet sich ausschließlich an Endverbraucher und Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit Ihrer Anmeldung versichern Sie, dass die Mitgliedschaft ausschließlich für Ihren privaten Eigenverbrauch bestimmt ist. Einkäufe sind ausschließlich in haushaltsüblichen Mengen möglich.
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Dienstleistungen und Produkte auf der Onlinepräsenz stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung bzw. Registrierung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Mitgliedschaft, Vertragsabschluss, Mitgliederpreise
3.1. Mitglied kann jeder Kunde durch Registrierung werden. Voraussetzung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres. Die Registrierung erfolgt über die Internetseite.
3.2. Mitglieder bezahlen einen monatlichen Mitgliedsbeitrag. Der Mitgliedsbeitrag kann nach Selbsteinschätzung gewählt werden.
3.3. Basierend auf der Haushaltsgröße werden unterschiedliche Beträge vorgeschlagen. Der vorausgewählte Betrag entspricht dem Betrag, der bei der gewählten Haushaltsgröße im Durchschnitt erreicht werden muss, damit die Finanzierung des ÖkoEsel sichergestellt ist. Volljährige Personen werden dabei mit 25,00 Euro im Monat berücksichtigt. Ab der dritten im Haushalt lebenden volljährigen Person kommen 20,00 Euro pro Person hinzu. Für im Haushalt lebende Kinder, zwischen 14 und 18 Jahren, werden 10€ hinzugerechnet, für im Haushalt lebende Kinder, zwischen 6 und 13 Jahren, 4€. Für Kinder unter 6 Jahren erhöht sich der vorgeschlagene Betrag nicht.
Neben dem vorausgewählten Betrag sind weitere Beträge auswählbar. Auch freie Beträge können über einen Klick auf [weniger] oder [mehr] gewählt werden.
3.4. Die Anzahl der im Haushalt lebenden volljährigen Personen und die Anzahl der Kinder je Altersstufe ist ÖkoEsel bei Registrierung als Mitglied mitzuteilen. Kommt es im Verlauf der Mitgliedschaft im Haushalt zu Änderungen, sind diese zeitnah mitzuteilen.
3.5. Der Mitgliedsbeitrag für den Kunden und die weiteren im Haushalt lebenden Personen wird mit Lastschrifteinzug am ersten eines Monates beim Mitglied eingezogen. Für den ersten Monat der Mitgliedschaft erfolgt der Lastschrifteinzug zeitnah nach der Registrierung und berechnet sich anteilig, je nach verbleibenden Tagen des Monats.
3.6. Der Mitgliedsbeitrag wird zu Deckung der Unkosten von ÖkoEsel verwendet. Im Gegenzug erhält das Mitglied den im Laden vor Ort und auf unseren Bestellseiten im Online Shop für Mitglieder ausgewiesenen vergünstigten Warenpreis.
3.7. Mit der Mitgliedschaft sind keine Gesellschafterrechte verbunden. Die Mitgliedschaft stellt die Finanzierung von ÖkoEsel sicher und gewährt dem Mitglied im Gegenzug die entsprechend gekennzeichneten vergünstigten Einkaufspreise für Mitglieder.
3.8. Die Registrierung wird auf den Onlinepräsenz über die Schaltfläche [Mitglied werden] angestoßen und über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Abschluss der Mitgliedschaft ab. Die Mitgliedschaft beginnt erst ab dem Zeitpunkt, zu dem ÖkoEsel die erteilte Einzugsermächtigung zugegangen ist.
3.9. Die Mitgliedskarte wird innerhalb weniger Tage in der vom Kunden ausgewählten Filiale zur Abholung bereitgelegt. Der Einkauf zu Mitgliederkonditionen ist bis zur Austellung der Karte auch mithilfe der Bestätigungsmail (ausgedruckt oder digital) möglich.
3.10. Die Mitgliedschaft ist schriftlich gegenüber ÖkoEsel mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Ende eines Monats kündbar. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine Email an [email protected]. ÖkoEsel kann die Mitgliedschaft gegenüber dem Kunden ebenfalls zum Monatsende mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen schriftlich kündigen, wobei Kündigung durch Email die Schriftform wahrt.
3.11. Nichtmitglieder bezahlen den für Nichtmitglieder auf den Etiketten als Normalpreis ausgezeichneten Warenpreis.
egenzug erhält das Mitglied den im Laden vor Ort und auf unseren Bestellseiten im Online Shop für Mitglieder ausgewiesenen vergünstigten Warenpreis.
4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss im für Mitglieder zugänglichen Online-Shop
4.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
4.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
4.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 4 Tagen an den Kunden bzw. den Abholort versendet, übergeben oder den Versand innerhalb von 4 Tagen mit einer zweiten E-Mail, im Sinne einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung, bestätigt hat. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde wird nicht mehr an sein Angebot gebunden.
5. Preise und Versandkosten
5.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung gegebenenfalls Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
6. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6.1. Die Lieferung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, in die während des Bestellprozesses ausgewählte Filiale und muss dort vom Käufer abgeholt werden. Der Käufer wird per Mail informiert, sobald die Bestellung abholbereit ist.
6.2. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
6.3. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
7. Zahlungsmodalitäten
7.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
7.2. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
7.3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
7.4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
9. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9.1. Die Gewährleistung (Mängelhaftung) bestimmt sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.
9.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
10. Haftung
10.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
10.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
10.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
11. Speicherung des Vertragstextes
11.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
11.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
12.2. Auf Verträge zwischen uns ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
12.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.